Berlin stockt Landesanteil für Krankenhaus-Transformationsfonds deutlich auf

Das Land Berlin erhöht seine Haushaltsansätze für den Krankenhaus-Transformationsfonds deutlich. Für 2026 sind 25 Millionen Euro vorgesehen, für 2027 weitere 30 Millionen Euro. Zuvor hatte der Senat für beide Jahre zusammen lediglich 15 Millionen Euro eingeplant. Die Anpassung folgt auf deutliche Kritik der Kliniken, die eine unzureichende Eigenbeteiligung des Landes bemängelt hatten.

Hintergrund ist das geplante Krankenhausanpassungsgesetz. Es verpflichtet die Länder ab 2026 zu einem Eigenanteil von mindestens 30 Prozent, um Bundesmittel abrufen zu können. Ab 2030 steigt dieser Anteil auf 50 Prozent. Berlin könnte nach dem Königsteiner Schlüssel jährlich rund 175 Millionen Euro aus Bundesmitteln erhalten. Dafür wären jedoch etwa 75 Millionen Euro Landesmittel pro Jahr erforderlich. Mit den nun eingeplanten Beträgen bleibt das Land deutlich darunter.

Ergänzend hat Berlin umfangreiche Verpflichtungsermächtigungen beschlossen, um Investitionen langfristig abzusichern. Diese stellen jedoch keine sofort verfügbaren Mittel dar. Ein Großteil der Fonds-Mittel ist für Krankenhäuser nichtöffentlicher Träger vorgesehen. Für Vivantes und die Charité sind zunächst nur Platzhalter eingeplant. Die Berliner Krankenhausgesellschaft begrüßt die Erhöhung als wichtiges Signal für die Umsetzung der Krankenhausreform.