Bürgerinitiative Kirner Krankenhaus kritisiert KHAG und fordert erneut ein INZ für die Region

Die Bürgerinitiative Kirner Krankenhaus sieht im Krankenhausreformanpassungsgesetz weiter erhebliche Risiken für die Versorgung im ländlichen Raum. Sie fordert deshalb erneut ein Integriertes Notfallzentrum am Standort Kirn. Aus Sicht der Initiative ist das INZ wichtig, um die Versorgung von bis zu 30.000 Menschen zu sichern und Notaufnahmen sowie Rettungsdienst zu entlasten.

Anlass der Kritik ist die Billigung des KHAG durch den Bundesrat am 27. März 2026. Die BI verweist auf eine Mitteilung des Bündnisses Klinik Rettung. Demnach korrigiert das Gesetz zentrale Probleme der Krankenhausreform aus Sicht der Initiative nicht. Sie kritisiert vor allem Mindestvorhaltezahlen für Leistungsgruppen und die geplante Vorhaltevergütung. Beide Instrumente könnten den wirtschaftlichen Druck auf kleinere Krankenhäuser erhöhen, ohne die Qualität der Versorgung zu verbessern.

Die Initiative warnt, dass Kliniken bei Unterschreiten der Schwellenwerte finanzielle Nachteile erleiden könnten, auch wenn sie andere Qualitätskriterien erfüllen. Sie sieht darin Fehlanreize zur Steigerung von Fallzahlen. Für ländliche Regionen erwartet sie mehr Standortschließungen. Zeitlich befristete Ausnahmen hält sie für unzureichend, weil Krankenkassen zustimmen müssen.

Auch sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen und die Regeln zur Pflegefinanzierung bewertet die BI kritisch. Sie hält ein INZ in Kirn deshalb weiter für die praktikable Lösung für die Region.