BKG veröffentlicht Mai-Ausgabe von ‚am Puls‘

Im März machte das Papier der AG Gesundheit von CDU, CSU und SPD die Runde. Die Inhalte machten den Kliniken Hoffnung: Von der Schließung der Finanzierungslücke über die Korrektur der Krankenhausreform bis hin zu einem Bürokratieentlastungsgesetz fanden sich viele Forderungen der Krankenhäuser in dem Papier wieder. Tatsächlich schloss sich die Steuerungsgruppe von CDU, CSU und SPD bei der Ausarbeitung des Koalitionsvertrags den Vorschlägen der vorbereitenden Arbeitsgruppe in weiten Teilen an, die Mehrzahl der gesundheitspolitischen Punkte findet sich nun im Koalitionsvertrag wieder, teilweise überraschend detailliert.

Den Koalitionsvertrag werten wir aus Sicht der Kliniken positiv: Viele Forderungen der BKG der vergangenen Monate finden sich in dem Papier wieder. Eine ausführliche Bewertung stellen wir Ihnen in der neusten Ausgabe der „am Puls“ zur Verfügung.

Zudem beleuchten wir in der aktuellen Ausgabe der „am Puls“, wie die Umsetzung der Krankenhausreform voranschreitet – denn die Fristen, Leistungsgruppen und Qualitätskriterien gelten weiterhin, bis die neue Bundesregierung die gesetzlichen Grundlagen der Krankenhausreform geändert hat. Diese dringend notwendigen Korrekturen sollen laut Koalitionsvertrag bereits „bis Sommer“ erfolgen.

Wir werden die angekündigte Reform der Reform konstruktiv begleiten und auch in der neuen Legislaturperiode die Anliegen aller Kliniken und ihrer Beschäftigten sowie die Patient:innen-Perspektive wie gewohnt gebündelt vertreten. Wir erhoffen uns von der neuen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eine Neuausrichtung der Gesundheitspolitik und mehr Praxisnähe – der Koalitionsvertrag bietet hierfür eine gute Grundlage.

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• Editorial: Kurswechsel in der Gesundheitspolitik?
• Koalitionsvertrag macht Hoffnungen
• Krankenhausreform: Die Umsetzung hat schon begonnen
• Für somatische Fachkliniken gilt Level F
• 16. Bayerischer Krankenhaustrend