BKK-Chefin Klemm fordert grundlegende Reform des Pflegebudgets

Die Vorstandsvorsitzende des BKK-Dachverbands, Anne-Kathrin Klemm, verschärft die Kritik am Pflegebudget. Die im Krankenhausanpassungsgesetz vorgesehenen Anpassungen reichten nicht aus. Sie korrigierten Details, ließen aber die strukturellen Fehlanreize bestehen.

Klemm warnt vor zusätzlichen Abgrenzungsregeln. Diese würden neue Streitfragen auslösen und die ohnehin komplexen Budgetverhandlungen weiter belasten. Pflegepersonal solle nur dann refinanziert werden, wenn es direkt in der Versorgung am Bett eingesetzt werde.

Nach einer Analyse des Wissenschaftliches Institut der AOK fordert sie eine echte Neujustierung der Pflegefinanzierung. Dazu zählen eine Begrenzung der Ausgabendynamik, verbindliche Personalsteuerung und stärkere Qualitätsanreize.

Das bisherige Selbstkostendeckungssystem müsse beendet werden. Klemm verlangt eine Kopplung der Ausgaben an die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung.

Hintergrund ist der anhaltende Konflikt mit der Deutsche Krankenhausgesellschaft. Trotz steigender Personalausstattung im stationären Bereich sinken die Fallzahlen. Die Kosten wachsen weiter. Für Klemm ist klar: Das Pflegebudget gehört insgesamt auf den Prüfstand.