BMG legt Formulierungshilfe für das Krankenhauszukunftsgesetz vor

Dr. iur. Claudia Mareck

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am 06.08.2020 eine Formulierungshilfe für einen Referentenentwurf für das Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) zur Verfügung gestellt, welche im weiteren Verlauf konkretisiert wurde. Damit soll das durch die Koalition am 03.06.2020 beschlossene „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ umgesetzt werden. Der KHZG-Entwurf enthält im Wesentlichen folgende Punkte …