BMG legt Mindestanforderungen für telemedizinische Netzwerke im Transformationsfonds fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat verbindliche Mindestanforderungen für telemedizinische Netzwerke veröffentlicht, die über den Transformationsfonds gefördert werden sollen. Die Richtlinie ist Ende September im Bundesanzeiger erschienen und gilt auch für bereits gestellte, aber noch nicht bewilligte Anträge.

Ein förderfähiges Netzwerk muss aus mindestens fünf Krankenhausstandorten von mindestens zwei verschiedenen Trägern bestehen. Die Koordination darf ausschließlich eine Universitäts- oder Hochschulklinik übernehmen. Der Koordinator verantwortet die technische Umsetzung und die Arbeitsfähigkeit des gesamten Netzwerks.

Technisch müssen die Netzwerke interoperabel und erweiterbar sein. Patientendaten sind über Grundmodule zu verarbeiten, fachspezifische Anforderungen über Fachmodule abzubilden. Grundmodule erfordern ein Bestätigungsverfahren des Kompetenzzentrums für Interoperabilität im Gesundheitswesen, für Fachmodule genügt eine Selbstauskunft. Die Vorgaben der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung sind einzuhalten. Auch die IT-Sicherheit ist geregelt: Die Netzwerke müssen dem Stand der Technik entsprechende Vorkehrungen zur Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit ihrer Systeme nachweisen.

Für Videosprechstunden und ärztliche Fallkonferenzen gelten zusätzlich die Anforderungen, die KBV und GKV-Spitzenverband im Benehmen mit der Gematik festgelegt haben. Über die Förderfähigkeit entscheidet das Bundesamt für Soziale Sicherung. Der Bund stellt von 2026 bis 2029 jährlich 3,5 Milliarden Euro bereit, ab 2030 bis 2035 jeweils 2,5 Milliarden Euro. Die Länder müssen zunächst 30 Prozent, ab 2030 mindestens 50 Prozent kofinanzieren.