Bundesrat fordert grundlegende Korrekturen am KHAG und warnt vor Strukturbrüchen

Der Bundesrat legt 56 Änderungsanträge zum Krankenhausreformanpassungsgesetz vor und hebt Risiken für die Versorgung hervor. Besonders kritisieren die Länder das Fehlen verbindlicher Regelungen für sektorenübergreifende Versorger. Nach Auffassung vieler Vertreterinnen und Vertreter gefährdet ein ungeklärter Übergang kleinere Standorte. Sie verweisen auf drohenden Leerstand und den Verlust medizinischer Infrastruktur im ländlichen Raum.

Deutliche Kritik trifft auch den Bundesklinikatlas. Er liefere keine verlässlichen Qualitätsdaten und könne Patientinnen und Patienten zu ungeeigneten Behandlungsorten lenken. Zudem fordert die Länderkammer eine umfassende Überarbeitung der Vergütungssystematik, da der aktuelle Entwurf den strukturellen Wandel der Krankenhauslandschaft nicht ausreichend berücksichtigt. Die Bundesregierung lehnt jedoch die meisten Forderungen ab und sieht keinen Änderungsbedarf an den zentralen Kritikpunkten.