Bundestag diskutiert kontrovers über Anpassungen der Krankenhausreform

Das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) stößt im Bundestag auf geteilte Meinungen. Während Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Nachbesserungen als praxisgerechte Weiterentwicklung der Reform bezeichnet, äußern SPD, Grüne, Linke und AfD deutliche Kritik. Streitpunkte sind vor allem die Definition der Fachkliniken, die Pflegepersonaluntergrenzen und der Wegfall spezieller Leistungsgruppen. Mit dem KHAG soll der Transformationsfonds neu finanziert und der Ländern mehr Flexibilität bei der Planung eingeräumt werden. Fachgesellschaften warnen vor einer Aufweichung von Qualitätsstandards, insbesondere bei der Versorgung von Kindern und Krebspatientinnen und -patienten. Auch der Zeitplan der Reform verschiebt sich um ein Jahr. Die weiteren Beratungen im Gesundheitsausschuss sollen klären, ob die Anpassungen Qualität sichern oder den Reformkurs verwässern.