DBfK warnt vor Folgen des PNOG für Pflegeeinrichtungen und Personal

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) kritisiert die Reihenfolge der geplanten Reform. Das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) verändert die Pflegeversicherung, bevor die angekündigte Strukturkommission Vorschläge für eine grundlegende Reform vorlegen kann. DBfK-Präsidentin Vera Lux fordert deshalb Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren.

Nach Ansicht des DBfK hätte der Bund zunächst seine Verpflichtungen gegenüber den Pflegekassen erfüllen und die Corona-Schulden zurückzahlen müssen. Das hätte Zeit für eine fachlich fundierte Gesamtstrategie geschaffen. Die Strukturkommission wird durch das PNOG bereits strukturell und finanziell eingeschränkt.

Positiv bewertet der Verband die stärkere Präventionsorientierung und die geplante Pflegebegleitung. Ob diese Verbesserungen für Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen bringt, hängt nach Einschätzung des DBfK von der konkreten Ausgestaltung und Finanzierung ab. Der Verband verweist auf bestehende Strukturen der Pflegeberatung durch Pflegefachpersonen, auf denen die Pflegebegleitung aufbauen könne.

Ambulante Dienste und Pflegeeinrichtungen stehen bereits unter hohem wirtschaftlichem und personellem Druck. Werden steigende Löhne nicht vollständig refinanziert, müssen sie die Differenz selbst tragen. Das kann weniger Personal, weniger Angebote sowie Standort- oder Betriebsschließungen zur Folge haben. Änderungen bei den Schwellenwerten der Pflegegrade könnten die Zusammensetzung der Pflegegrade und die Personalbemessung beeinflussen. Bei einer Absenkung der Personalanhaltswerte droht weiterer Personalabbau.

Der DBfK warnt, dass die Strukturkommission nach einer Verabschiedung des Gesetzes nur noch bereits getroffene Entscheidungen korrigieren könnte. Der Verband will im parlamentarischen Verfahren weiter auf Nachbesserungen drängen. Die Kommission soll schnell arbeiten und die professionelle Pflege von Beginn an beteiligen.