DEKV begrüßt Kabinettsbeschluss zum Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)
Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) begrüßt den Kabinettsbeschluss zum Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen der Länder und Kommunen. Mit dem Gesetzesentwurf schafft die Bundesregierung wichtige Voraussetzungen für überfällige Investitionen in die
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gesundheitliche Versorgung.
Besonders positiv bewertet der DEKV die vorgesehene trägerneutrale Förderung im Gesetzesentwurf. „Dass alle Trägerformen gleichberechtigt berücksichtigt werden sollen, ist ein wichtiger Schritt. Gerade die freigemeinnützigen und evangelischen Krankenhäuser tragen maßgeblich zur regionalen und kommunalen Gesundheitsversorgung bei – und das häufig ohne die Möglichkeit eines kommunalen Defizitausgleichs“, erklärt Christoph Radbruch, Vorstandsvorsitzender des DEKV.
„Der heutige Beschluss ist ein starkes Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Investitionen in die soziale und gesundheitliche Infrastruktur stärken nicht nur das Versorgungssystem, sondern auch das Vertrauen der Menschen in eine verlässliche Daseinsvorsorge – insbesondere in strukturschwächeren Regionen“, so Radbruch weiter.
Mit dem Gesetz erhält die Krankenhausinfrastruktur in Deutschland eine wichtige Perspektive für zukunftsfeste Investitionen. Der DEKV appelliert an die Bundesländer, die Mittel auch für die freigemeinnützigen Krankenhäuser bedarfsgerecht und unbürokratisch bereitzustellen.
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