Diakonie-Krankenhaus Wehrda warnt: GKV-Gesetz entzieht Klinik 1,5 Mio. Euro jährlich

Sebastian Spies, Geschäftsführer des DGD Diakonie-Krankenhauses Wehrda, richtet einen offenen Brief an vier Abgeordnete aus Bund und Land und fordert sie auf, das geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz in seiner aktuellen Form zu verhindern. Das Gesetz bedrohe die wirtschaftliche Existenz der Klinik und damit die medizinische Versorgung für Marburg und das Hinterland.

Drei konkrete Regelungen stehen im Mittelpunkt der Kritik. Erstens soll das Pflegebudget gedeckelt werden, was dem Haus nach eigener Berechnung mehr als eine Million Euro jährlich entziehen und den Wegfall von rund einem Dutzend Pflegestellen bedeuten würde. Zweitens sollen Tarifsteigerungen künftig nur noch zur Hälfte refinanziert werden, obwohl die Klinik alle Mitarbeitenden nach Tarif bezahlt. Drittens würden erhöhte Prüfquoten des Medizinischen Dienstes zusätzliche Kosten von rund 215.000 Euro pro Jahr verursachen. In der Summe ergäben diese drei Punkte ein jährliches Minus von rund 1,5 Mio. Euro.

Das Haus verweist zudem auf eine bereits bestehende strukturelle Unterfinanzierung und unzureichende Investitionskostenförderung durch das Land. Als konfessionelle Klinik könne sie im Insolvenzfall nicht auf Steuergelder zurückgreifen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft schätzt, dass bundesweit jedes zweite Krankenhaus in die Insolvenz gehen und jeder zehnte Arbeitsplatz wegfallen könnte.