Die Krankenhausreform steht vor einem Umbruch: Berlin öffnet die Tür für die Forderungen der Länder

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) deutet einen Richtungswechsel in der Krankenhauspolitik an. Der Rückzug von Abteilungsleiter Michael Weller, einem der zentralen Köpfe hinter dem Reformgesetz, markiert dabei einen Wendepunkt. Im Fokus stehen Zugeständnisse an die Länder und Klinikträger, etwa bei der Finanzierung von Transformationskosten und der Definition von Fachkliniken. Der Kurswechsel zielt auf mehr Konsens, wirft aber die Frage nach der Substanz der Reform auf. Kritiker:innen wie Christian Karagiannidis warnen vor einer Aushöhlung des ursprünglichen Reformziels, das auf Konzentration, Spezialisierung und Transparenz in der stationären Versorgung abzielt. Auch das Aus für das digitale Steuerungsinstrument „Grouper” wird kritisch bewertet. Der Reformfahrplan wird ebenfalls neu justiert. Die budgetneutrale Phase soll bis 2027 verlängert werden. Damit droht ein Reformprozess, der zwar breiter abgestützt, aber deutlich entschärft wird. Das zentrale Ziel, nämlich mehr Qualität bei sinkenden Kosten, gerät ins Wanken.