Entlastungstarifvertrag: Charité sieht ver.di-Forderungen als wirtschaftlich nicht finanzierbar

Die Tarifverhandlungen zwischen der Charité und ver.di über einen neuen Entlastungstarifvertrag für Pflegekräfte sind festgefahren. Die Gewerkschaft fordert rund 700 zusätzliche Pflegefachkräfte, was laut Charité Mehrkosten von über 60 Millionen Euro jährlich verursachen würde. Gleichzeitig rechnet die Berliner Universitätsmedizin durch neue Bundesgesetzgebung bereits mit einem Finanzierungsausfall von rund 80 Millionen Euro.

Personalvorständin Carla Eysel betont, die Charité habe in den vergangenen fünf Jahren 1.100 zusätzliche Pflegekräfte eingestellt und erheblich in bessere Arbeitsbedingungen investiert. Diesen Aufbau will das Haus sichern, hält die aktuellen Gewerkschaftsforderungen aber für nicht finanzierbar. Würden die Forderungen umgesetzt, müsste die Charité in anderen Berufsgruppen kürzen, was Eysel zufolge direkte Auswirkungen auf die Patientenversorgung hätte.

Den Verweis von ver.di auf den Berliner Senat als möglichen Kostenträger weist die Charité zurück: Das Krankenhausfinanzierungsrecht sowie das Landeshaushaltsrecht bieten keine rechtliche Grundlage, damit das Land Berlin konsumtive Personalkosten übernimmt.

Die Charité fordert ver.di auf, den bestehenden Tarifvertrag gemeinsam an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Für die angekündigten Streiks an Donnerstag und Freitag gilt die gerichtlich festgelegte Notdienstbesetzung; planbare Behandlungen werden abgesagt und OP-Kapazitäten eingeschränkt.