G-BA-Abend setzt Zeichen für Kooperation und Transparenz

Beim Parlamentarischen Abend des Gemeinsamen Bundesausschusses in Berlin betonte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die angespannte Finanzlage im Gesundheitswesen. Es müsse geprüft werden, welche Leistungen sich das System künftig noch leisten könne. Sie lobte den G-BA als zentrale Institution mit unmittelbarer Bedeutung für die Versorgung und dankte für dessen Arbeit bei der Bewertung neuer Therapien. Der sorgfältige Umgang mit begrenzten Ressourcen sei unverzichtbar, um das Vertrauen der Bevölkerung zu sichern.

G-BA-Vorsitzender Josef Hecken hob den hohen Wert der Anwesenheit der Ministerin hervor. Er sprach von wachsender Sorge um die Tragfähigkeit des Sozialstaats und verwies auf die schwierigen Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem. Als mögliche Entlastungen nannte er die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel und höhere Steuern auf gesundheitsschädliche Produkte.

Unter den Gästen befanden sich zahlreiche Gesundheitspolitikerinnen und Gesundheitspolitiker, die den Abend als Zeichen des Dialogs und der Kooperation werteten.