BMG: Barbara Geiger folgt auf Michael Weller

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat eine neue Leitung für die Abteilung 2 gefunden. Ab dem 1. Oktober übernimmt Barbara Geiger, bislang Richterin am Bundessozialgericht, diese Schlüsselposition. Die Abteilung bereitet Gesetze für die ambulante und stationäre Versorgung vor. Dazu gehören die Krankenhausreform, die im Koalitionsvertrag vorgesehene Patientensteuerung, die Einführung eines Primärarztsystems und die Neuregelung der GKV-Finanzen. Die Nachfolge war seit dem Weggang des bisherigen Leiters Michael Weller Ende Juni offen. Der Wechsel Geigers wurde heute von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken bestätigt. Unklar blieb, weshalb Geiger das Bundessozialgericht nicht früher verlassen konnte. Sie betonte jedoch die Abstimmung mit dem Bundesarbeitsministerium und dem Bundessozialgericht. Geiger, Jahrgang 1981, ist Juristin mit Stationen als Rechtsanwältin, Richterin an Hamburger Sozialgerichten und wissenschaftliche Mitarbeiterin an Bundesgerichten. Seit 2022 war sie am Bundessozialgericht tätig, zuletzt im 12. Senat. Mit der Ernennung Geigers setzt das Ministerium ein Signal für Kontinuität und Fachkompetenz bei der Ausarbeitung zentraler Versorgungsgesetze.