Gesundheitsminister Clemens Hoch: Rheinland-Pfalz investiert 148,5 Millionen Euro in eine moderne stationäre Versorgung

„Gerade in herausfordernden Zeiten bekennt sich das Land klar zu seiner Verantwortung für die Krankenhäuser. Wir investieren konsequent in eine leistungsfähige Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz – in moderne Infrastruktur, in Gesundheit, in den Fachkräftenachwuchs und in nachhaltige Gebäude“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch heute bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2026. Aus dem Programm erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 80,5 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Zusammen mit den 68 Millionen Euro Pauschalförderung, die in zwei Raten in diesem Jahr ausgezahlt werden, fördert das Land die Krankenhäuser mit insgesamt 148,5 Millionen Euro. „Damit erhöhen wir die regulären Krankenhausinvestitionsmittel nun zum wiederholten Male. In dieser Legislaturperiode haben wir die originären Mittel Schritt für Schritt von 128 Millionen Euro im Jahr 2021 auf jetzt 148,5 Millionen Euro im Jahr 2026 gesteigert – ein Plus von 20,5 Millionen Euro beziehungsweise rund 16 Prozent.“

Über den Transformationsfonds können bereits in diesem Jahr weitere rund 229 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, sobald die gesetzlichen Rahmenbedingungen durch den Bund festgelegt wurden. Darüber hinaus wurde Mitte Dezember im rheinland-pfälzischen Landtag die Investitionsoffensive „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ vorgestellt. Zur Stärkung der medizinischen Versorgung und für Investitionen in Krankenhäuser sieht die Investitionsoffensive einen Gesamtbetrag von 133,7 Millionen Euro über zwölf Jahre vor. Die Mittel sollen klassische Krankenhausinvestitionen, ein Investitionsprogramm für Klima- und Hitzeschutz, Energie- und Innovationsmaßnahmen sowie die Erstausstattung der geplanten Regiokliniken unterstützen.

„Der erhebliche Ausbau der Investitionsförderung unterstreicht die Verantwortung des Landes und investiert gemeinsam mit den Trägern in die stationäre Versorgung“, so Gesundheitsminister Hoch.

Krankenhausinvestitionsprogramm 2026

Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 48 Krankenhausstandorte und Tageskliniken und 61 Einzelmaßnahmen. Für 50 Maßnahmen werden erstmalig Fördermittel bewilligt. Bei elf Maßnahmen ist bereits im letzten Jahr eine Bewilligung ausgesprochen worden. Die Spannbreite reicht von sehr kleinen Maßnahmen wie zum Beispiel der Erweiterung und Modernisierung eins MRT-Raumes an der Kamillus-Klinik Asbach bis hin zu kompletten Krankenhausneubauten wie zum Beispiel dem Neubau des Marienhaus Klinikum Hetzelstift in Neustadt an der Weinstraße. 

2026 gibt es sieben Förderschwerpunkte, umfangreiche Neu- und Anbauten, die Psychiatrie, die Funktionsbereiche, die Förderung der Ausbildungsstätten, Erweiterung von OP-Abteilungen, die Pflegebereiche mit Intensivstationen und die Förderung von energetischen Maßnahmen. Auch für die Baupreissteigerungen, die auf Basis der individuellen Fördervereinbarungen im Rahmen der Festbetragsfinanzierung gefördert werden, sind Mittel in Höhe von rund 3,9 Millionen Euro vorgesehen.

Der größte Teil der Fördermittel wird im Rahmen des diesjährigen Krankenhausinvestitionsprogramms für umfangreiche Neu- bzw. Anbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt. Dafür veranschlagt die Landesregierung insgesamt 24 Millionen Euro.

Damit werden die Umstrukturierung und Erweiterung des Klinikums Idar-Oberstein, der Erweiterungsbau der Asklepios Südpfalzklinik in Kandel, die Zusammenführung der Koblenzer Betriebsstätten des Katholischen Klinikum Koblenz-Montabaur, die Zusammenführung der Koblenzer Betriebsstätten des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein, der Neubau des Hetzelstift in Neustadt an der Weinstraße und die Erweiterung des städtischen Krankenhauses Pirmasens im Rahmen der Zusammenführung mit der Betriebsstätte Rodalben gefördert.

Ein zweiter Schwerpunkt in diesem Jahr ist die psychiatrische Versorgung. Hierfür stehen 12,9 Millionen Euro bereit. 

Damit werden die Erweiterung und der Bestandsumbau „Haus Alsenztal“ mit dem Schwerpunkt Gerontopsychiatrie an der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, die Umstrukturierung Klinisches Zentrum an der Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach, die Erweiterung der Valeara Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bad Neuenahr, die Jugendklinik am Pfalzklinikum in Klingenmünster, der Neubau einer Tagesklinik in Limburgerhof, der Anbau am Krankenhaus Zum Guten Hirten in Ludwigshafen, die Erweiterung der psychiatrischen Klinik in Rockenhausen, die Umstrukturierung der Stationen an der Klinik Sonnenwende in Bad Dürkheim, die Sanierung des Haus E an der Dr. von Ehrenwall’sche Klinik in Bad Neuenahr-Ahrweiler, der Außenbereich für die geschützt untergebrachten Patienten am St. Elisabeth Krankenhaus in Lahnstein und die Raucherbalkone am Kreiskrankenhaus St. Franziskus in Saarburg gefördert.

„Damit bauen wir bedarfsgerecht das stationäre und teilstationäre psychiatrische Angebot im Land aus“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch.

Ein dritter Schwerpunkt der Landesförderung 2026 ist die Förderung weiterer Funktionsbereiche, wie Notaufnahmen, Endoskopien, Klinische Arztdienste, Radiologien und Geburtshilfen. Hierfür werden im Jahr 2026 10,8 Millionen Euro eingeplant. 

Am Klinikum Landau – Südliche Weinstraße, Standort Bad Bergzabern, am Katholisches Klinikum Koblenz-Montabaur, Standort: Brüderkrankenhaus, Montabaur, am Marienkrankenhaus Cochem und am Verbundkrankenhaus Bernkastel/Wittlich, Standort Wittlich sollen die Notaufnahmen modernisiert und erweitert werden.

Die Geburtshilfe soll am Verbundkrankenhaus Bernkastel/Wittlich, Standort Wittlich erweitert und umstrukturiert werden. Auch werden dort in diesem Zusammenhang die Verlagerung des Labors und die Neuordnung der physikalischen Therapie gefördert. 

Neue Endoskopien sollen am Klinikum Ludwigshafen und am Evangelisches Krankenhaus in Bad Dürkheim entstehen. In Worms wird die Aufbereitung der Endoskopiegeräte gefördert.

An der Marienhausklinik Bitburg, dem Krankenhaus Maria Hilf in Daun und dem St. Joseph Krankenhaus in Prüm, wird, vorbehaltlich des Insolvenzverfahrens, in die Sterilgutversorgung investiert.

Am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier und am Klinikum Ludwigshafen werden die Angiologien gefördert. In den Klinischen Arztdienst und die Neuordnung im Rahmen der Übernahme des Krankenhauses St. Marienwörth wird am Diakonie Krankenhaus in Bad Kreuznach investiert. Die Radiologie am Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern steht ebenso zur Förderung an, wie der MRT-Raum an der Kamillus-Klinik in Asbach und die Erweiterung und Modernisierung der Pathologie am Klinikum der Stadt Ludwigshafen.

Für die Erweiterung und Modernisierung der Pflegebereiche einschließlich Intensivstationen werden insgesamt rund 4,2 Millionen Euro bereitgestellt. Ziel dabei ist zusätzliche notwenige Kapazitäten zu bauen, einen Mix aus 2- und 1-Bettzimmern als Standard zu etablieren und die Arbeitsbedingungen für die Pflege zu verbessern. Gleichzeitig wird damit auch die Unterbringung der Patientinnen und Patienten verbessert. 

Mittel sind für die Intensivstation am Klinikum Worms, eine Wachstation am Klinikum Ludwigshafen und die Erweiterung der Weaning-Einheit an der Hufeland-Klinik in Bad Ems vorgesehen.

Bettenstationen an der Stadtklinik Frankenthal und dem DRK Elisabeth Krankenhaus Birkenfeld stehen ebenso zur Förderung an, wie die Kinderrheumatologie am Rheumazentrum Rheinland-Pfalz in Bad Kreuznach und die Palliativstation am Marienhaus Klinikum im Kreis Ahrweiler, Standort Krankenhaus Maria Hilf in Bad Neuenahr.

In diesem Jahr werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen 5 Millionen Euro bereitgestellt.

2 Millionen Euro für die OP-Abteilung in Dierdorf und 3 Millionen Euro für die Erweiterung der OP-Abteilung am Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer.

Ein in die Zukunft gerichteter Förderschwerpunkt sind die Ausbildungsstätten. Hier-für haben wir im letzten Jahr eine neue pauschale Förderung etabliert, die alle Schulen investiv fördert. Dafür stehen in diesem Jahr 9,1 Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder die Anmietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Die Förderung wird anhand der besetzten Ausbildungsplätze in der Pflege oder der Physiotherapie pauschal ausgezahlt. „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung im Krankenhaus“, betont Gesund-heitsminister Clemens Hoch. 

Ein weiterer Schwerpunkt mit einem Fördervolumen von 3 Millionen Euro liegt im Bereich energetischer Maßnahmen. Hierbei sind isolierte energetischen Maßnahmen gemeint, die nicht mit einer große Neubau-, Anbau- oder Sanierungsmaßnahme verbunden sind. Dazu liegen einige Förderanträge vor z.B. für Photovoltaikanlagen oder energetische Fassadenmaßnahmen.

Darüber hinaus wird eine Vielzahl von kleineren und größeren Maßnahmen gefördert, z.B. die Modernisierung und Erweiterung der Küche am St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen und in Waldbreitbach, die Erweiterung des Netzwerkes an der Dr. von Ehrenwall’sche Klinik in Bad Neuenahr, das Bau- und Anlagenmanagement am Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern, die Erweiterung von Brandmeldeanlagen und sog. BOS-Funkanlagen am Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer, in Bad Bergzabern, am Rheumazentrum Rheinland-Pfalz in Bad Kreuznach, an der Dr. von Ehrenwall’sche Klinik in Bad Neuenahr, am Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach, am Klinikum Landau – Südliche Weinstraße, Standort Landau und, vorbehaltlich des Insolvenzverfahrens, am Franziskus-Krankenhaus in Linz.

„Wir haben in das diesjährige Investitionsprogramm alle Maßnahmen aufgenommen, die bewilligungsreif sind und sogar die, von denen wir annehmen, dass sie bewilligungsreif werden“, erläutert Gesundheitsminister Clemens Hoch. „Es gibt in Rheinland-Pfalz keine Maßnahme, die förderfähig ist und die wir nicht fördern würden“, betont Minister Hoch.

Hintergrund: Gesamtförderung der Krankenhäuser

Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 80,5 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 68 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit und damit 3 Millionen mehr als im letzten Jahr. Die pauschalen Fördermittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter, wie medizinische Geräte und Betten oder sie realisieren kleinere Baumaßnahmen. 

Zusätzlich gibt es seit diesem Jahr die Förderung über den Krankenhaustransformationsfonds. Hierfür stehen pro Jahr rund 229 Millionen Euro zur Verfügung. Gemäß § 12 b Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) können damit Maßnahmen zur Umsetzung der Krankenhausreform gefördert werden. Da sich das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) noch im gesetzgeberischen Verfahren befindet können noch keine konkreten Maßnahmen benannt werden.

Darüber hinaus wurde Mitte Dezember im rheinland-pfälzischen Landtag das Sondervermögen „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ vorgestellt. Zur Stärkung der medizinischen Versorgung und für Investitionen in Krankenhäuser sieht das Sondervermögen einen Gesamtbetrag von 133,7 Millionen Euro über zwölf Jahre vor. Die Mittel sollen klassische Krankenhausinvestitionen, ein Investitionsprogramm für Klima- und Hitzeschutz, Energie- und Innovationsmaßnahmen sowie die Erstausstattung der geplanten Regiokliniken unterstützen.

„Das Land ist weiterhin der starke Partner an der Seite der Krankenhäuser im Land. Wir tragen unsere Verantwortung zur Übernahme der Investitionskosten im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung seit Jahren und modernisieren und erweitern das bestehende Angebot. Wir setzen auch in diesem Jahr klare Schwerpunkte auf umfangreiche Neu- und Anbauten, die Funktionsbereiche, die Psychiatrie, die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, die Förderung der Ausbildungsstätten und die Förderung von energetischen Maßnahmen“, so der Gesundheitsminister.