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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • Gute Nachrichten für den Kinderklinikneubau

    17. März 2022

    Die finanzielle Förderung des Neubaus der Kinderklinik am Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide (KBR) wurde vom Senat der Freien Hansestadt Bremen beschlossen. Mit 8,4 Millionen Euro wird das Land ca. zwei Drittel der benötigten Mittel tragen, von der Stadt Bremerhaven werden weitere 4,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt...

    Quelle: klinikum-bremerhaven.de
  • DKG

    DKG zur Lage in den Krankenhäusern

    17. März 2022

    Die deutschen Krankenhäuser arbeiten weiterhin im Ausnahmezustand. Die Hoffnung auf eine gewisse Entlastung und einen Routinebetrieb nach zwei Jahren Pandemie löst sich gerade in Luft auf.

    Erneut steigende Belegungszahlen auf den Intensivstationen und immer mehr infizierte Patientinnen und Patienten in den Normalstationen gepaart mit hohen Personalausfällen auch infolge von Corona-Quarantäne, so beschreibt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Dr. Gerald Gaß im Vorfeld des Krankenhausgipfels in Berlin die Lage in den Kliniken. Gleichzeitig ringen die Verantwortlichen noch immer mit der Politik um die Verlängerung des finanziellen Rettungsschirms, der in wenigen Tagen ausläuft. „Was sollen wir davon halten, wenn sich die politisch Verantwortlichen wochenlang darüber streiten, wer wann und wo ab dem 20. März noch Masken tragen soll, gleichzeitig aber die Krankenhäuser bis zum heutigen Tag im Unklaren darüber gelassen werden, ob und wie der Corona-Rettungsschirm angesichts maximaler und weiter steigender COVID-Belegungszahlen fortgeführt wird. Heute ist der 16. März und die finanzielle Absicherung endet am 19. März. Das ist eine nicht akzeptable Unsicherheit für die Kliniken“, so Gaß ...

    Quelle: dkgev.de
  • AOK BV

    GKV-Finanzen: Bei Pläne des Bundesgesundheitsministeriums bleibt Lücke

    17. März 2022

    Mit unterschiedlichsten Maßnahmen will das Bundesgesundheitsministerium die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) unterstützen. Zumindest geht das aus dem Referentenentwurf für das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz hervor, der jedoch noch nicht mit dem Kanzleramt und dem Bundesfinanzministerium abgestimmt worden ist...

    Quelle: aok-bv.de
  • SWR

    Schließung der Krankenhäuser in Bad Saulgau und Pfullendorf beschlossen

    16. März 2022

    Der Sigmaringer Kreistag hat sich am Montag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die beiden Kliniken zu schließen. In Zukunft soll sich die stationäre Versorgung auf den Standort Sigmaringen konzentrieren...

    Quelle: swr.de
  • Radikale Kurskorrektur für das Gesundheitswesen: Dringendes Update in der Klinikfinanzierung gefordert

    15. März 2022

    Einen dringenden Appell zu stabilisierenden Finanzierungsregelungen für bundesdeutsche Kliniken hat Krankenhausgeschäftsführer Guido Wernert an die Verantwortlichen der Bundespolitik gerichtet.

    Der aktuelle Gesetzentwurf berücksichtige in keinster Weise die gravierenden Belastungen, denen Kliniken nach wie vor pandemiebedingt ausgesetzt seien. Das völlige Fehlen struktureller Unterstützungen für die immer noch schwer strapazierten Häuser habe er „mit Unverständnis“ zur Kenntnis genommen: „Wenige Tage vor dem Auslaufen der ohnehin schon nicht ausreichenden Ausgleichszahlungen am 19. März, gibt es keinerlei verlässliche Regelungen für die zwangsläufig großen Finanzierungslücken der Krankenhäuser“, so Wernert.

    Quelle: khsds.de
  • DKG

    DKG-Stellungnahme: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften

    15. März 2022

    Aktuell noch nicht Gegenstand des Gesetzentwurfes sind die von den Krankenhäusern wiederholt angemahnten Maßnahmen zur dringend erforderlichen Verlängerung und Nachbesserung des Instrumentenkastens zur Erlös- und Liquiditätssicherung der Kliniken. Angesichts der aktuellen Pandemieentwicklung und der vielerorts nach wie vor äußerst angespannten Versorgungssituation stößt dies seitens der Krankenhäuser auf größtes Unverständnis. Gleiches gilt für die nach wie vor unbefriedigende Ausgestaltung des Rechtsrahmens zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Die für beide Themenfelder vom Gesetzgeber dringend zu ergreifenden Maßnahmen sind ebenfalls Gegenstand dieser Stellungnahme ...

    Quelle: dkgev.de
  • vdek

    Pinneberger Hauptausschuss sagt Ja zum Zentralklinikum

    14. März 2022

    Eine gute Entscheidung der Lokalpolitik - jetzt ist das Land in der Pflicht

    Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) begrüßt das Votum des Hauptausschusses des Kreises Pinneberg, die beiden Klinikstandorte in Elmshorn und Pinneberg zugunsten eines neuen Zentralkrankenhauses aufzugeben...

    Quelle: vdek.com
  • Wie man zu einem klugen Gesundheitssystem kommt

    11. März 2022

    Die Bundesregierung verspricht die Weiterentwicklung der Krankenhausplanung, jedoch braucht nicht nur die Planung Reformen, sondern auch die Krankenhausvergütung sowie die Kooperation zwischen ambulantem und stationärem Sektor...

    Quelle: makronom.de
  • Sächsisches Krankenhausgesetz zur Anhörung freigegeben - Gesundheitsministerin Köpping: »Wir wollen, dass jeder Patient in jeder Region gut versorgt wird«

    11. März 2022

    Das sächsische Kabinett hat ein neues Sächsisches Krankenhausgesetz zur Anhörung freigegeben.

    Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ziel ist es, im Freistaat Sachsen auch noch im Jahre 2030 und darüber hinaus über eine effiziente, leistungsfähige und attraktive mit anderen Leistungserbringern gut vernetzte Krankenhauslandschaft zu verfügen, die eine hohe Versorgungsqualität für die Patientinnen und Patienten bietet. Wir wollen, dass jeder Patient in jeder Region gut versorgt wird. Mit dem Sächsischen Krankenhausgesetz wird dafür der rechtliche Rahmen geschaffen.«

    Quelle: medienservice.sachsen.de
  • SMBW

    Baden-Württemberg fördert Ausbau von Primärversorgungszentren mit 10 Millionen Euro

    11. März 2022

    Als erste Anlaufstelle bei gesundheitlichen Problemen sollen künftig neben der Hausarztpraxis auch Primärversorgungszentren eine wichtige Rolle spielen. Für deren Ausbau stellt das Gesundheitsministerium weitere 10 Millionen Euro zur Verfügung.

    Quelle: sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
  • Novellierung der Sächsischen Krankenhausgesetzes (SächsKHG) geht in die nächste Runde

    10. März 2022

    Der Referentenentwurf zur Novellierung des SächsKHG wurde am 08. März 2022 durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) eingebracht und durch das sächsische Kabinett zur Anhörung freigegeben. Das SMS hat für schriftliche Stellungnahmen eine Frist bis Montag, 25. April 2022, gesetzt. Die KGS wird ihre bisherige Stellungnahme überarbeiten und gegenüber dem SMS zum vorliegenden RefE Stellung nehmen. Folgendes weitere Verfahren ist vorgesehen. Nach Abschluss und Auswertung der Ergebnisse der Anhörung soll der Kabinettsentwurf des Sächsischen Krankenhausgesetzes dem Sächsischen Landtag zugeleitet werden. Voraussichtlich im Sommer/Herbst wird sich der Landtag damit in den entsprechenden Ausschüssen befassen und den abgestimmten Gesetzentwurf dann in das Plenum des Landtages einbringen. Das neue Krankenhausgesetz soll voraussichtlich Anfang 2023 in Kraft treten ...

    Quelle: khg-sachsen.de; KGS
  • FAZ

    DKG fordert Verlängerung des Rettungsschirms für Krankenhäuser

    10. März 2022

    Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat den Bund aufgefordert, den Rettungsschirm für Krankenhäuser über den 20. März hinaus zu verlängern ...

    Quelle: faz.net
  • Lehnt eine Aufweichung der berufsbezogenen Impfpflicht strikt ab - Karl Lauterbach

    10. März 2022

    Das Gesetz nicht umzusetzen und ein Auge zuzudrücken, darauf könne es nicht hinauslaufen, sagte Lauterbach bei einer Diskussion mit Medizinern und Bürgern aus der Kleinstadt Dippoldiswalde bei Dresden. Zudem: "Ist es nicht eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass wir als Mediziner uns wenigstens impfen lassen, um nicht die Patienten zu gefährden?"...

    Quelle: gmx.net
  • ÄB

    Weitere Primärversorgungs­zentren in Baden-Württemberg

    10. März 2022

    Das Netz der sogenannten Primärversorgungszentren wird in Baden-Württemberg weiter ausgebaut. Das Sozial- und Gesundheitsministerium stellt hierfür zehn Millionen Euro zur Verfügung...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • STERN

    Bettina Martin: Unikliniken-Ausschuss nicht Ursache für Chefwechsel in Rostock und Greifswald

    10. März 2022

    Laut Wissenschaftsministerin Bettina Martin hängt der Wechsel an der Spitze der Aufsichtsräte der Unikliniken in Rostock und Greifswald nicht mit dem neuen Untersuchungsausschuss im Landtag zusammen. Der nun abberufene frühere Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) sei daher kein Bauernopfer...

    Quelle: stern.de
  • DOCC

    Ist das Triage-Gesetz ein Desaster?

    9. März 2022

    Es sorgt für Diskussionen: Das BMG-Papier zum Thema Triage. Theoretisch soll es Menschen mit Behinderung vor Benachteiligung schützen, jedoch sprechen Kritiker von einem „Desaster“. Grund ist, dass das Ministerium an einem umstrittenen Punkt fest hält...

    Quelle: doccheck.com
  • Krankenhaus GmbH Landkreis Weilheim-Schongau: Offener Brief an das Aktionsbündnis

    8. März 2022

    Die Krankenhaus GmbH Landkreis Weilheim-Schongau hat einen offenen Brief an das Aktionsbündnis veröffentlicht, in dem es unter anderem um die Forderung einer faktengestützten Diskussion beim Thema Zukunftsgestaltung der Krankenhausversorgung geht...

    Quelle: meinkrankenhaus2030.de
  • IQWiG

    IQWIG: Mindestmengen bei Knie-TEP: Höhere Fallzahlen bringen mehr Behandlungsqualität

    8. März 2022

    Je häufiger Ärztinnen, Ärzte und Kliniken den Einsatz einer Knie-Totalendoprothese durchführen, desto seltener gibt es Komplikationen und Revisionen. Auch die Lebensqualität ist besser und es versterben weniger Operierte

    Quelle: Pressemeldung – iqwig.de
  • 3 Forderungen der Fachärzte an Lauterbach

    7. März 2022

    Wie steht es nach und auch während der Corona-Pandemie um die großen gesundheitspolitischen Baustellen? Wie geht es weiter? Deutschlands Fachärzte stellen nun konkrete Forderungen an die Regierung. Das größte Anliegen: Budgets für ärztliche Leistungen vollständig beenden, die GOÄ umsetzen und die sektorenübergreifende Versorgung stärken...

    Quelle: doccheck.com
  • Goldberg-Klinik: Neuer B-Bau der durch bayerischen Gesundheitsminister eröffnet

    7. März 2022

    Der bayerische Staatsminister für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek, besuchte zur offiziellen Eröffnung des neuerrichteten B-Baus die Kelheimer Goldberg-Klinik. Auch der niederbayerische Regierungspräsident Rainer Haselbeck sowie Landrat und Aufsichtsratsvorsitzender Martin Neumeyer waren anwesend...

    Quelle: Goldberg-Klinik Kelheim
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