Gesundheitssicherstellungsgesetz soll Textilversorgung im Krisenfall berücksichtigen

Kliniken brauchen im Krisen- und Verteidigungsfall nicht nur Arzneimittel, Medizinprodukte und Behandlungskapazitäten, sondern auch eine verlässliche Versorgung mit hygienisch sauberen Textilien. Das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz sollte deshalb OP-Textilien und Mehrweg-Schutzausrüstung in die Vorsorge einbeziehen.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, noch im Sommer 2026 einen Entwurf für das Gesundheitssicherstellungsgesetz vorzulegen. Es soll Zuständigkeiten klären, Kommunikationswege sichern, Behandlungskapazitäten benennen und Vorräte an Arzneimitteln sowie Medizinprodukten regeln. Im Zivilschutzfall müssten sehr viele Patienten unter erschwerten Beschaffungsbedingungen versorgt werden.

Lieferkettenrisiken betreffen besonders Einwegprodukte. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft warnte im April 2026 vor Engpässen bei Einmalhandschuhen, Schutzausrüstung und weiteren Klinikbedarfsgütern. Viele ostasiatische Hersteller nähmen keine Bestellungen mehr an, weil Rohstoffe wie Naphtha und Ethylen fehlten. Die angekündigte Nationale Reserve Gesundheitsschutz existiere bis heute nicht.

Der Textilservice wird als krisenfeste Versorgungsstruktur beschrieben. Er beliefert nahezu alle Krankenhäuser und Kliniken in Deutschland sowie rund zwei Drittel der Alten- und Pflegeheime. Mehrwegtextilien könnten bis zu 100-mal aufbereitet werden und nach 48 Stunden wieder verfügbar sein. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe führt Krankenhauswäschereien als systemrelevante Zuliefererbetriebe auf.

Bestehende Planungen berücksichtigen OP-Textilien und Mehrweg-Schutzausrüstung noch nicht ausreichend. Der Berliner Rahmenplan zur Zivilen Verteidigung empfiehlt zwar Mehrwegprodukte beim OP-Besteck, lässt OP-Textilien und Mehrweg-Schutzausrüstung aber unerwähnt. Eine krisenfeste Vorsorge müsste diese Produktgruppen einbeziehen.