Haftungsrisiken beim KI-Einsatz: Was Medizin und Klinikorganisation beachten müssen

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Medizin wirft komplexe Haftungsfragen auf. Klar ist, dass KI keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzt und kann nicht haftbar gemacht werden. Nach aktueller Rechtslage greifen bestehende Regelwerke wie das Bürgerliche Gesetzbuch, das Patientenrechtegesetz und das Produkthaftungsrecht. Mit dem EU AI Act kommt jedoch eine neue regulatorische Ebene hinzu, die medizinische KI meist als Hochrisikosystem einstuft.
Unabhängig von Technik und Hersteller bleibt die ärztliche Verantwortung bestehen. KI gilt rechtlich als Hilfsmittel und ersetzt kein ärztliches Urteil. Ergebnisse müssen geprüft und eingeordnet werden. Fehlerhafte oder nicht zugelassene Systeme erhöhen das Haftungsrisiko. Auch Kliniken tragen Verantwortung, etwa durch Schulungspflichten und klare Organisationsstrukturen.
Zentrale Schutzfaktoren sind eine sorgfältige Dokumentation und die transparente Aufklärung der Patientinnen und Patienten über den KI-Einsatz. Beides stärkt die Rechtssicherheit und das Vertrauensverhältnis.