Hausarztsitze in Cottbus von 90 auf 79,5 gesunken: KV Brandenburg greift zur Eigeneinrichtung

Die KVBB reagiert mit einer strukturellen Maßnahme auf den fortschreitenden Hausärztemangel in Cottbus: Der Vorstand beschloss eine zweijährige Eigeneinrichtung zur Akut- und Notfallversorgung, ohne zuvor die Vertreterversammlung einzubeziehen. Genau dieser Verfahrensweg sorgt unter Brandenburgs Ärzteschaft für den schärfsten Widerspruch.

Die Versorgungslage in der rund 100.000 Einwohner zählenden Stadt ist angespannt. Die Zahl der Hausarztsitze sank von 90 im Jahr 2021 auf 79,5. Derzeit sind 10.500 Patienten ohne eigene Hausarztpraxis und werden von anderen Praxen mitversorgt. Bis Jahresende werden weitere Schließungen ohne Nachfolger erwartet. In der Zentralen Notaufnahme des Carl Thiem-Klinikums und der ärztlichen Bereitschaftspraxis steigt das Patientenaufkommen bereits.

KVBB-Vorstandsvorsitzende Catrin Steiniger begründete den Schritt mit der gesetzlichen Sicherstellungspflicht der KV. Eineinhalb Jahre lang hatte die KVBB versucht, die Lücke über andere Wege zu schließen, etwa über Strukturfondsmittel, ohne Erfolg. Die geplante Einrichtung soll keine vollwertige Hausarztpraxis werden; Hausbesuche und Vorsorgeuntersuchungen sind ausdrücklich nicht vorgesehen.

Der Landesvorsitzende des Hartmannbunds, Hanjo Pohle, warf dem Vorstand „vorauseilenden Gehorsam“ vor und kritisierte, dass keine förmliche Feststellung einer Unterversorgung durch den Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen abgewartet wurde. Das Vorstandsmitglied des Hausärzteverbands, Antje Meinecke, beklagte, dass Einwände des Fachverbands bis heute unbeantwortet blieben.

Zusätzlich warnte Steiniger vor den finanziellen Folgen des neuen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes. Laut einer Modellrechnung müssten Chirurgen mit rund 10,1 Prozent weniger Einnahmen rechnen, HNO-Ärzte mit 12,91 Prozent. Ursache sei ein Berechnungsfehler bei den Zuschlägen aus dem Terminservice- und Versorgungsgesetz. Steiniger kritisierte zudem geplante Kürzungen bei der Strahlentherapie als Verstoß gegen ethische Grundsätze und sprach sich gegen den geplanten Ausbau integrierter Notfallzentren auf Bundesebene aus. Stattdessen forderte sie ein System ambulanter Verweispraxen, die auch ohne Termin aufgesucht werden könnten.