Hessen startet mit Leistungsgruppen – Stolz fordert Ende der Verzögerungen in Berlin

Hessen leitet nun das Verfahren zur Antragsstellung für die Leistungsgruppen ein. Bislang hatte das Land abgewartet, in der Hoffnung, dass das Krankenhausanpassungsgesetz verabschiedet wird. Gesundheitsministerin Diana Stolz macht jedoch deutlich, dass die Zeit drängt. Sie fordert die Bundesregierung auf, das Gesetzgebungsverfahren nicht länger hinauszuzögern. Für die Kliniken sei rechtliche und planerische Sicherheit entscheidend. Zwar begrüßt Stolz die Bereitschaft des Bundesgesundheitsministeriums, das Gesetz nachzubessern, doch müsse die Entscheidung rasch fallen.

Bereits im November 2024 haben das Gesundheitsamt, die Hessische Krankenhausgesellschaft und die Kassenärztliche Vereinigung ein Hessisches Gesundheitsnetz vorgestellt. Dieses soll die sektorenübergreifende Versorgung im Land sichern. Grundlage für den aktuellen Schritt sind auch die Versorgungskonferenzen im Frühjahr. Dort wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen und Kriterien für die Zuteilung der Leistungsgruppen gemeinsam mit den Kliniken erörtert. Stolz betont, dass Hessen seine Arbeit unabhängig vom Bund konsequent fortsetzt.