Hohe Zusatzhonorare belasten soldatische Versorgung und Bundeshaushalt

Der Bundesrechnungshof bemängelt die unkontrollierte privatärztliche Tätigkeit von Ärztinnen und Ärzten an Bundeswehrkrankenhäusern. Die Prüfer stellen fest, dass Beschäftigte weit über die zulässigen Zeit- und Einnahmegrenzen hinaus abrechnen. Am Standort Koblenz erzielten 40 Fachärzte in zwei Jahren rund 5,6 Millionen Euro. Viele überschritten die vorgegebenen Grenzen deutlich. Einzelne erzielten Zusatzeinkommen, die ein Mehrfaches ihres regulären Jahresgehalts erreichten. Zudem weisen die Prüfer auf eine hohe Zahl privater Behandlungen hin, die im Extremfall über 190 Fälle pro Woche umfasste. Gleichzeitig erhielten Soldatinnen und Soldaten oft nur schwer Termine bei Fachärzten. Dies verlagerte Behandlungen in die zivile Versorgung und führte zu Mehrkosten für den Bund. Das Verteidigungsministerium hat nach Ansicht der Prüfer die Kontrolle der Nebentätigkeiten bislang vernachlässigt. Gefordert werden ein verbindliches Kontrollsystem und konsequente Maßnahmen bei Verstößen.