AOK-Chefin Reimann fordert Nachbesserungen bei der Notfallreform

Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, sieht in der Notfallreform zwar einen richtigen Schritt, hält die aktuellen Pläne aber für nachbesserungsbedürftig. Ihre Kritik richtet sie vor allem an die geplanten Integrierten Notfallzentren (INZ).

Das Kernproblem ist, dass INZ mit erheblichem Aufwand neu aufgebaut werden sollen, während Krankenhausstandorte ohne INZ weiterhin ambulante Notfallversorgung anbieten dürfen. Zudem fehlt nach der Ersteinschätzung in den INZ die Möglichkeit, Hilfesuchende verbindlich in die reguläre vertragsärztliche Versorgung weiterzuleiten. Eine spürbare Entlastung der Notaufnahmen erwartet Reimann deshalb nicht.

Auch die Einsparerwartungen hält sie für unrealistisch. Durch den Aufbau neuer Strukturen drohen zunächst Mehrkosten. Mittel- und langfristige Einsparpotenziale seien nur realisierbar, wenn die Notfallreform mit anderen Reformvorhaben verknüpft wird, konkret mit der Krankenhausreform und der geplanten Einführung eines Primärversorgungssystems.

Reimann fordert, diese Punkte im weiteren Gesetzgebungsprozess zu korrigieren. Ohne Nachbesserungen entstünden zusätzliche Kosten, ohne dass eine bessere Versorgung oder eine wirksame Patientensteuerung erreicht werde. Das Gesetz wird heute Nacht in erster Lesung im Bundestag beraten.