KBV skizziert Einsparpotenziale für die gesetzliche Krankenversicherung

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat eigene Vorschläge zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vorgestellt. Anlass sind hohe Defizite und die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken angekündigten Spar- und Reformpläne.

KBV-Chef Andreas Gassen sieht vor allem bei versicherungsfremden Leistungen Handlungsbedarf. Nach vorliegenden Schätzungen belasten sie die GKV mit bis zu 60 Milliarden Euro. Der Bundeszuschuss von 14,5 Milliarden Euro gleiche davon nur einen Teil aus. Allein bei Bürgergeldempfängern liege die Deckungslücke bei rund neun Milliarden Euro.

Die KBV spricht sich zudem für zweckgebundene Abgaben auf Tabak, Alkohol und stark gezuckerte Getränke aus. Weitere Entlastung erwartet sie durch weniger Bürokratie und eine Prüfung einzelner Leistungen. Als Beispiel nennt sie humangenetische Untersuchungen mit jährlichen Kosten von 200 bis 300 Millionen Euro. Auch bei bildgebenden Verfahren hält sie engere Steuerung für denkbar.

Langfristig setzt die KBV auf Prävention, eine verbindlichere Patientensteuerung in der Primärversorgung und den Ausbau der Terminservicestelle 116 117. Zudem sieht sie Potenzial in einer digitalen qualifizierten Überweisung, einer stabileren Telematikinfrastruktur und einer praxistauglichen elektronischen Patientenakte. Voraussetzung sei, dass Praxen dadurch keinen zusätzlichen Aufwand haben.

Parallel arbeitet eine Kommission des Bundesgesundheitsministeriums an Vorschlägen für kurzfristige Einsparungen und spätere Strukturreformen. Zugleich weist die KBV die Forderung des Bundesrechnungshofs zurück, zusätzliche Vergütungen zur Terminvermittlung rasch abzuschaffen. Sie hält die TSVG-Regelungen weiter für wichtig und warnt davor, Anreize für mehr Termine vorschnell zurückzunehmen.