KHAG: Die DKG kritisiert den neuen Kurs der Krankenhausreform und fordert Korrekturen
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt erste Reformschritte im Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG), kritisiert jedoch zentrale Punkte scharf. Besonders die Beibehaltung der Vorhaltefinanzierung, das Ignorieren von Vorschlägen zu Hybrid-DRGs sowie die Verzögerung beim Fixkostendegressionsabschlag stoßen auf Ablehnung. Die DKG fordert grundlegende Nachbesserungen und einen realistischen Neustart.
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Die DKG erkennt im Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) . Besonders positiv bewertet sie die stärkere Berücksichtigung der Länderinteressen und die Entscheidung, Mittel zur Transformation künftig direkt aus Bundesmitteln zu finanzieren. Dennoch sieht die DKG an entscheidenden Stellen akuten Handlungsbedarf.
Im Fokus der Kritik steht die weiterhin vorgesehene . Aus Sicht der Krankenhäuser bleibt dieses Modell auch nach Fristverlängerung ungeeignet. Die geplante Ausgestaltung setzt weiterhin auf Fallzahlen, fördert Fehlanreize und verursacht hohe Bürokratiekosten. Die DKG fordert deshalb eine grundlegende Überarbeitung dieses Instruments.
Auch die sind weiterhin umstritten. Obwohl zahlreiche konstruktive Vorschläge aus Fachkreisen vorliegen, hat der Gesetzgeber keine substantiellen Änderungen vorgenommen. Der eingeschlagene Weg wird als nicht zielführend bezeichnet.
Mit Blick auf die mahnt die DKG eine Flexibilisierung an. Große Kliniken mit mehreren Standorten müssen bedarfsgerecht agieren können. Starre Vorgaben gefährden die Versorgungssicherheit.
Kritisch beurteilt die DKG zudem die Verschiebung der Abschaffung des . Dadurch würden fusionierte Kliniken für ihre Mehrleistungen bestraft.
Die vollständige als Qualitätskriterium für Leistungsgruppen wird hingegen begrüßt. Auch die vereinfachte Beantragung der Transformationsmittel wird als Entlastung für die Länder hervorgehoben. Für die geplanten Sofortmittel in Höhe von vier Milliarden Euro fordert die DKG ein rechtssicheres und zügiges Verfahren.
Abschließend fordert die DKG klare Maßnahmen zum , um den Kliniken wieder eigenverantwortliches Handeln zu ermöglichen. Anstelle von mehr Regulierung braucht es echte Deregulierung. Leider findet das nutzlose Bürokratiemonster Bundes-Klinik-Atlas im Referentenentwurf keine Erwähnung. Seine Abschaltung und eine umfassende Entbürokratisierung könnten zugleich Innovationen fördern und dem Fachkräftemangel entgegenwirken.
dkgev.de
