KHAG droht am Widerstand bekannter Politakteure zu scheitern
Politische Blockaden gefährden das KHAG. Doch ohne dieses Gesetz ist das KHVVG bindend – mit unabsehbaren Folgen für die Versorgung…
- Politik
Die Diskussion um das Krankenhausgesetz (KHAG) sorgt für erheblichen Streit. Bekannte politische Akteure, die bereits beim KHVVG eine Einigung verhinderten, versuchen erneut, zentrale Punkte zu Fall zu bringen. Kliniken warnen, dass das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) ohne das KHAG nicht praktikabel sei. Insbesondere die kleinteiligen Vorgaben zu Leistungsgruppen gefährden die Existenz wichtiger Einrichtungen.
Der Verband der Leitenden Krankenhausärzte fordert daher eine Verlängerung von Fristen, länderspezifische Ausnahmen und Änderungen bei der Vorhaltefinanzierung. Auch die Regelungen zu Mindestmengen, Hybrid-DRGs und Fachkliniken müssten angepasst werden. Fachkliniken benötigen dringend rechtliche Sicherheit. Vor allem sei eine schnelle Verabschiedung des KHAG notwendig, um Rechtsklarheit für Antragstellende und den Medizinischen Dienst zu schaffen. Ohne KHAG gilt das KHVVG als bindend – mit unabsehbaren Folgen für die Versorgung.
Gebündelt, stets aktuell und immer handverlesen werden alle Neuigkeiten gesammelt und anwenderbezogen aufbereitet.
