Kliniken in Mecklenburg-Vorpommern drohen massive Einnahmeverluste

Die Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (KGMV) und Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) kritisieren die Gesundheitspolitik der Bundesregierung deutlich. Hintergrund sind geplante Sparmaßnahmen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen, die laut Drese einseitig zu Lasten der Kliniken gehen. Nach Berechnungen der KGMV drohen den Häusern Einnahmeverluste von bis zu 60 Millionen Euro. Besonders kleinere und mittlere Einrichtungen befürchten Investitionsstaus und Liquiditätsprobleme.

Zentrale Kritikpunkte betreffen die Begrenzung der Preissteigerung für Behandlungen auf drei statt fünf Prozent sowie die neuen Mindestvorhaltezahlen. Diese Regelungen erschwerten eine verlässliche Planung, so Drese. Die Verschiebung der Fristen für die Veröffentlichung dieser Zahlen um ein Jahr erhöhe die Unsicherheit zusätzlich.

KGMV-Geschäftsführer Uwe Borchmann fordert, die Krankenkassen bei versicherungsfremden Leistungen stärker zu entlasten. Eine „Planwirtschaft für Krankenhäuser“ könne keine stabilen Strukturen schaffen. Die Krankenhausgesellschaft vertritt 40 Einrichtungen mit rund 20.000 Beschäftigten und behandelt jährlich etwa 450.000 stationäre Patientinnen und Patienten.