Kliniken kritisieren Zeitplan für Leistungsgruppen in Mecklenburg-Vorpommern

Das Gesundheitsministerium teilt alle Krankenhäuser im Land sogenannten Leistungsgruppen zu. Staatssekretärin Sylvia Grimm (SPD) will damit „eine gute Qualität und verlässliche Versorgung in der Fläche“ erreichen. Patienten sollen für Spezialbehandlungen bis zu 40 Minuten, für Grund- und Regelversorgung maximal 30 Minuten Fahrtzeit in Kauf nehmen.

Ein zentraler Kritikpunkt ist der Zeitplan des Ministeriums. Es habe seine Vorstellungen im Herbst kommuniziert, was aus Sicht der Kliniken „viel zu spät“ sei. Ein Sprecher der Sana Kliniken hält den Zeitraum von nicht einmal sechs Wochen zwischen Entwurfsschreiben und endgültigen Bescheiden für nicht angemessen. Das Ministerium verweist auf Verzögerungen auf Bundesebene.

Träger sprechen von drohenden Entlassungen und Teilschließungen. Uwe Borchmann, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, kann nicht ausschließen, „dass hier Krankenhäuser wegbrechen“. Vor allem kleinere und mittelgroße Häuser müssen klären, wie sie mit Patienten und Personal umgehen, wenn Leistungen am Standort wegfallen.

Das Land garantiert dagegen, dass die Reform nicht zu Krankenhausschließungen führt. Hauptgrund sei die „wirtschaftliche Stabilisierung der Kliniken“. Eine Vorhaltepauschale soll für „mehr Planungssicherheit und weniger wirtschaftlichen Druck“ sorgen.

Die Anhörungen laufen bis Ende November. Das Ministerium will voraussichtlich Mitte Dezember endgültig über die Verteilung der Leistungsgruppen entscheiden. Der Ausgang ist offen.