Kliniken sollen kriegstauglich werden – Kritik an Militarisierung und fehlenden Investitionen

Der Berliner Senat hat einen Rahmenplan zur Vorbereitung der Krankenhäuser auf Krisen- und Kriegsfälle vorgestellt. Zwölf Kliniken, darunter Charité, Vivantes, Helios und konfessionelle Häuser, sollen Strukturen aufbauen, die auch bei außergewöhnlichen Belastungen tragfähig sind. Vorgesehen sind geschulte Einsatzleitungen, zentrale Krisenstäbe sowie Übungen zur Versorgung von Verwundeten. Personal, Material, Arzneimittel und Infrastruktur werden in Szenarien für den Notbetrieb eingeplant. Ziel ist eine belastbare stationäre Versorgung auch im Verteidigungsfall. Grundlage sind NATO-Beschlüsse von 2023, nach denen Berlin bis zu 100 zusätzliche Verwundete täglich aufnehmen soll.

Die Krankenhausgesellschaft bewertet den Plan als hilfreichen Leitfaden, betont aber die Notwendigkeit langfristiger organisatorischer Anpassungen. Kritikerinnen und Kritiker sehen eine Militarisierung des Gesundheitswesens, während Sanierungsstau und Personalmangel ungelöst bleiben. Auch die Rolle der Bundeswehr im Planungsprozess ist unklar. Antworten des Senats auf Investitionsfragen gelten als vage, konkrete Angaben zum Sanierungsbedarf fehlen. Damit wächst die Sorge, dass durch militärische Vorsorge die alltägliche Versorgung in den Hintergrund rückt und zusätzliche Unsicherheiten für Beschäftigte und Patientinnen entstehen.