Klinikum Lippe: Aufsichtsrat schränkt Befugnisse des Geschäftsführers ein

Der Aufsichtsrat der Klinikum Lippe GmbH befasste sich mit Vorwürfen möglicher Vergabe- und Compliance-Verstöße gegen den kaufmännischen Geschäftsführer. Ein Antrag auf Kündigung des Managementvertrags mit der Hospital-Management-Group kam nicht zur Abstimmung. Stattdessen beschloss das Gremium mit knapper Mehrheit Einschränkungen für die Geschäftsführung.

Künftig sind sämtliche Aufträge an Unternehmen der Vivecti-Gruppe, zu der auch die Hospital-Management-Group zählt, unabhängig vom Volumen genehmigungspflichtig. Zusätzlich soll die Einzelvertretungsbefugnis des kaufmännischen Geschäftsführers entfallen. Die Klinikumsgesellschaft wird damit nur noch gemeinsam durch die medizinische Geschäftsführung oder ersatzweise durch den Prokuristen vertreten.

Zudem liegt die Entscheidungsbefugnis bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den Geschäftsführungen nun beim Aufsichtsrat. Weiterhin ist eine Sondersitzung in dieser Wahlperiode vorgesehen, um die laufenden Ermittlungen und mögliche neue Erkenntnisse zu bewerten.

Laut Landrat Axel Lehmann habe der Geschäftsführer des Klinikums Lippe seit seinem Amtsantritt erheblich zur Verbesserung der Arbeitsatmosphäre beigetragen. Dennoch müsse das Gremium Hinweisen auf mögliche Regelverstöße nachgehen. Die Angelegenheit wird auch in kommenden Gesellschafterversammlungen behandelt.