Kommunale Kliniken am Limit: Städte und Landkreise übernehmen Defizite
Die kommunalen Krankenhäuser in Deutschland bringen viele Städte und Landkreise an ihre finanziellen Grenzen, weil sie die hohen Defizite ausgleichen müssen, für die eigentlich Bund und Länder aufkommen müssten.
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Die kommunalen Krankenhäuser in Deutschland bringen viele Städte und Landkreise an ihre finanziellen Grenzen, weil sie die hohen Defizite ausgleichen müssen, für die eigentlich Bund und Länder aufkommen müssten.
Die 539 kommunalen Krankenhäuser in Deutschland sind unverzichtbare Gesundheitsdienstleister, doch ihre anhaltenden Defizite bringen die Kommunen, die sie ausgleichen müssen, zunehmend in finanzielle Bedrängnis. Obwohl eigentlich die Länder für die Investitionen und der Bund für die Betriebskosten zuständig sind, fehlen die notwendigen Mittel, so dass Städte und Landkreise gezwungen sind, ihre ohnehin knappen Haushaltsmittel für die Krankenhäuser einzusetzen. Dies führt zu Konflikten, da freigemeinnützige und private Krankenhäuser diese Förderung als unzulässige Subventionierung ansehen. Beispiele hierfür sind die Klagen in Frankfurt und Berlin. In zahlreichen Bundesländern wie Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen steigen die Unterstützungsleistungen der Kommunen stetig an, während andere kommunale Aufgaben wie Bildung, Kultur und Infrastruktur zunehmend vernachlässigt werden. Viele Kommunen wie Mannheim und Leipzig sehen sich bereits an der Grenze ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit…
Deutsches Ärzteblatt
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