OVG-Beschwerden erfolgreich: Zwei Kliniken in NRW dürfen tiefe Rektumeingriffe fortführen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat in zwei Beschwerdeverfahren vor dem OVG NRW den Sofortvollzug der Feststellungsbescheide zur Nichtzuweisung der Leistungsgruppe LG 16.5 „Tiefe Rektumeingriffe“ ausgesetzt. Anlass sind ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Auswahlentscheidung. Nach Angaben des Landes wurden Fallzahlen fehlerhaft übertragen und wirkten zu Ungunsten der betroffenen Häuser. Die Verfahren tragen die Aktenzeichen 13 B 327/25 und 13 B 369/25. Beide Krankenhäuser dürfen die Eingriffe bis auf Weiteres erbringen. Der Schritt hat unmittelbare Versorgungsrelevanz und reduziert das Risiko für Leistungsunterbrechungen. Weitere Entscheidungen zum Hauptsacheverfahren bleiben abzuwarten.