Krankenhausreform am Scheideweg: Zeit für entscheidende Schritte
Der Streit um die Krankenhausreform spitzt sich zu, während sich Bund und Länder in gegenseitigen Schuldzuweisungen verstricken und die Zeit für eine Einigung knapp wird.
- Politik
Der Streit um die Krankenhausreform spitzt sich zu, während sich Bund und Länder in gegenseitigen Schuldzuweisungen verstricken und die Zeit für eine Einigung knapp wird.
Seit Monaten streiten Bund und Länder über die umfassende Krankenhausreform, die neben der Digitalisierung des Gesundheitswesens das wichtigste Projekt in der Amtszeit von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist. Trotz eines gemeinsamen Eckpunktepapiers im Sommer 2023, das ein zügiges Gesetzgebungsverfahren versprach, sind die Fronten verhärtet. Das in Kraft getretene Krankenhaustransparenzgesetz, das umstrittene Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sowie die geplanten Notfall- und Rettungsdienstgesetze stoßen auf heftigen Widerstand. Während die Länder mehr Zeit für die Beratungen und eine Entschlackung der Reform fordern, pocht der Bund auf die Umsetzung der geplanten Maßnahmen. Unter der Verzögerung leiden vor allem die finanziell angeschlagenen Kliniken. Im September soll ein technisches Instrument zur Analyse der Auswirkungen der Reform vorgestellt werden, doch die Zeit drängt: Bereits im Oktober soll das KHVVG im Bundestag verabschiedet werden. Ob es zu einer Einigung kommt, bleibt abzuwarten…
Deutsches Ärzteblatt
Gebündelt, stets aktuell und immer handverlesen werden alle Neuigkeiten gesammelt und anwenderbezogen aufbereitet.
