Krankenhausreform in NRW: Kliniken ziehen vor Gericht
94 Kliniken in NRW klagen gegen die neue Krankenhausplanung des Landes. Grund ist der Verlust von Leistungsgruppen, insbesondere in der Onkologie und Orthopädie. 13 Häuser gehen sogar im Eilverfahren vor Gericht, weil die Reform bereits im April in Kraft treten soll.
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Die Krankenhausreform in Nordrhein-Westfalen stößt auf massiven Widerstand. 94 Kliniken haben Klage eingereicht, weil sie bestimmte Leistungsgruppen nicht mehr anbieten dürfen. Besonders betroffen sind die Onkologie und die Orthopädie. Teilweise geht es auch um die generelle Aufnahme in den Krankenhausplan. Da die Reform am 1. April in Kraft tritt, haben 13 Häuser Eilverfahren angestrengt. Darunter das Universitätsklinikum Essen, das bestimmte Herztransplantationen mehr durchführen darf.
Im Regierungsbezirk Düsseldorf klagen unter anderem die Uniklinik Düsseldorf und mehrere private Kliniken. Im Regierungsbezirk Arnsberg sind unter anderem Häuser in Bochum, Dortmund und Iserlohn betroffen. Auch in Münster gibt es Widerstand, allerdings in geringerem Umfang. Neben den Krankenhäusern wehren sich auch einige Reha-Einrichtungen.
Die Reform sieht für bestimmte Fachbereiche Übergangsfristen bis zum Jahresende vor. Minister Laumann verteidigt den Krankenhausplan als notwendigen Schritt zur Umstrukturierung. Die Opposition sieht in der Vielzahl der Klagen jedoch ein Zeichen wachsender Unzufriedenheit…
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