Krankenhausreform: Länder drohen mit Vermittlungsausschuss

Die Länder drohen mit dem Vermittlungsausschuss, wenn ihre Kernforderungen zur Krankenhausreform nicht berücksichtigt werden und kritisieren die Vernachlässigung der ländlichen Versorgung.

31. Mai 2024
  • Politik

Die Länder drohen mit dem Vermittlungsausschuss, wenn ihre Kernforderungen zur Krankenhausreform nicht berücksichtigt werden und kritisieren die Vernachlässigung der ländlichen Versorgung.

Die Krankenhausreform sorgt für Spannungen zwischen den Ländern und dem Bund, da wesentliche Forderungen der Länder im aktuellen Entwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) nicht berücksichtigt wurden. Ministerin Kerstin von der Decken (CDU) zeigte sich enttäuscht, dass keiner der Änderungsvorschläge der Länder aufgegriffen wurde und warnte vor einer Verschlechterung der Grund- und Notfallversorgung im ländlichen Raum durch zu hohe Qualitätsanforderungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erläuterte, welche Forderungen akzeptabel seien und lehnte flexible Planungs- und Kooperationsmöglichkeiten der Kliniken ab. Die Länder halten jedoch an ihren Forderungen fest und drohen bei einer Ablehnung mit dem Vermittlungsausschuss. Eine Einigung wird noch vor der Sommerpause angestrebt…

Quelle:

aerzteblatt.de


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