Krankenhausreform: Leistungsgruppen-Verordnung droht Verzögerung
Der Leistungsgruppen-Ausschuss soll bis Ende März bundeseinheitliche Vorgaben für Personal- und Strukturstandards in Kliniken definieren. Doch Experten bezweifeln, dass dieser enge Zeitrahmen realistisch ist. Die Bundesländer müssen nun entscheiden, ob sie eine Verzögerung akzeptieren oder auf schnelle Ergebnisse drängen.
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Die Zeit drängt: Bis zum 31. März soll der Leistungsgruppen-Ausschuss Empfehlungen für die bundeseinheitliche Leistungsgruppen-Verordnung erarbeiten. Diese definiert Standards für Personal und Ausstattung in Kliniken. Doch bereits jetzt ist klar, dass dieser Zeitplan kaum zu halten ist.
Der Ausschuss, bestehend aus Vertretern von Bund, Ländern, Krankenkassen, Krankenhausgesellschaft, Ärztekammer und Pflegeverbänden, hat bislang erst erste inhaltliche Diskussionen geführt. DKG-Chef Dr. Gerald Gaß betont, dass die notwendige Sorgfalt nicht bis Ende März gewährleistet werden könne.
Die Entscheidung liegt nun beim Bundesgesundheitsministerium und den Bundesländern. Diese könnten im Bundesrat darauf bestehen, dass die Verordnung erst nach gründlicher Beratung verabschiedet wird. Die Umsetzung der Krankenhausreform durch die Länder bleibt damit weiter eine Herausforderung…
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