Krankenhausreform und Pflege: Länderchefs beraten in Berlin
Ministerpräsidentenkonferenz befasst sich mit Krankenhausreform und Verbesserungen in der Pflege. Sachsens Regierungschef Kretschmer leitet das Treffen, an dem auch Bundeskanzler Scholz teilnimmt. Außerdem wird eine Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet. Am Nachmittag werden die Ergebnisse vorgestellt.
- Politik
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder kommen in Berlin zu ihrer ersten Konferenz nach der Bundestagswahl zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die geplante Krankenhausreform und Maßnahmen zur Verbesserung der Pflege. Den Vorsitz hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).
Außerdem steht die aktuelle politische Lage auf der Tagesordnung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird ebenfalls an den Beratungen teilnehmen. Ein weiteres Thema ist die Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, für die Bund und Länder eine neue finanzielle Grundlage schaffen wollen.
Die Ergebnisse der Konferenz werden im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Neben Kretschmer wird auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) über die Beschlüsse informieren…
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