Krankenhausreform und Versorgungsstärkungsgesetz: Lauterbach im Wettlauf mit der Zeit

Bringen Verzögerungen bei der Krankenhausreform und dem Versorgungsstärkungsgesetz Lauterbachs Gesundheitsagenda zum Scheitern?

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht sich bei zwei zentralen gesundheitspolitischen Vorhaben mit Verzögerungen konfrontiert. Der Zeitplan für das Krankenhausreformgesetz (KHVVG) und das Versorgungsstärkungsgesetz (GVSG) gerät ins Wanken, wie ein Blick in den Kabinettszeitplan zeigt. Ursprünglich geplante Termine für Kabinettsbeschlüsse mussten bereits verschoben werden, was die Umsetzung der Reformen zu den geplanten Inkrafttretensterminen gefährdet. Während Lauterbach das KHVVG ohne Zustimmung der Länderkammer durchsetzen will, droht Unmut in den Ländern und sogar eine Klage gegen den Bund. Kann Lauterbach die Reformen noch rechtzeitig auf den Weg bringen oder laufen ihm die Fäden aus der Hand?