Leistungsgruppen: 90 Klagen gegen Krankenhausplanung in NRW
Die Krankenhausreform in Nordrhein-Westfalen, die die Kliniken durch eine Neuordnung der Leistungsgruppen effizienter und qualitativ hochwertiger machen soll, stößt auf massiven juristischen Widerstand: 90 Klagen wurden bislang eingereicht. Vor allem die Konzentration geplanter Eingriffe wie Hüft- und Knieoperationen auf weniger Kliniken stößt auf heftigen Widerstand.
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In Nordrhein-Westfalen haben Krankenhäuser 90 Klagen gegen die neue Krankenhausplanung eingereicht. Die Reform sieht vor, Behandlungsangebote zu bündeln und planbare Eingriffe wie Hüft- und Knieprothesen auf etwa die Hälfte der Kliniken zu reduzieren. Während in Bereichen wie der Grundversorgung und der Geburtshilfe kaum Veränderungen geplant sind, wird in anderen Bereichen eine stärkere Konzentration angestrebt, um die Versorgungsqualität zu verbessern. Die Unzufriedenheit der Kliniken resultiert aus den wirtschaftlichen und strukturellen Auswirkungen der Feststellungsbescheide, die im Dezember 2024 verteilt wurden. Ab April 2025 sind die neuen Vorgaben verpflichtend umzusetzen, wobei für komplexere Leistungsbereiche Übergangsfristen gelten. Das Landesgesundheitsministerium hatte die Klagewelle erwartet und verteidigt die Reform als eine der größten gesundheitspolitischen Veränderungen der letzten Jahrzehnte…
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