Magnus Jung: Bundesmittel nur für bedürftige Kliniken
Magnus Jung stellt sich gegen den Gleichverteilungsreflex: Nur defizitäre Kliniken sollen vom Bundesgeld profitieren. Die Gießkanne bleibt im Schrank. Doch aus Berlin kommt Sand ins Getriebe. Die Krankenhausreform verzögert sich – und damit auch die Prüfungen durch den Medizinischen Dienst.
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Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) will den saarländischen Anteil der Bundesmittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds nicht gleichmäßig, sondern gezielt verteilen. Anstatt alle Kliniken pauschal zu fördern, sollen jene Einrichtungen profitieren, die sich in einer wirtschaftlich angespannten Lage befinden. Dies erklärte Jung bei einer Pressekonferenz. Mit Kritik rechnet der Minister ausdrücklich und nimmt sie bewusst in Kauf. Für ihn zählt die Effektivität der Mittelverwendung.
Hintergrund ist die bundesweite Krankenhausreform, für deren Umsetzung vier Milliarden Euro an Bundesmitteln bereitstehen. Im Saarland sollen diese jedoch nicht nach dem Gießkannenprinzip ausgeschüttet werden. Vielmehr will das Ministerium prüfen, welche Krankenhäuser einen besonderen Unterstützungsbedarf haben.
Gleichzeitig verzögert sich die Umsetzung der Reform bundesweit. Obwohl das neue Krankenhausgesetz bereits verabschiedet wurde, sind weitere Änderungen geplant. Dadurch verschiebt sich der geplante Start um ein halbes Jahr.
Bis zum Ende der parlamentarischen Sommerpause sollen alle saarländischen Krankenhausträger ihre künftigen Leistungsprofile beim Ministerium eingereicht haben. Die Prüfungen durch den Medizinischen Dienst können jedoch erst im kommenden Frühjahr erfolgen. Ursprünglich war dafür der Sommer 2025 vorgesehen.
sr.de
