Marienhospital Stuttgart meldet Insolvenz an: BWKG warnt vor weiteren Klinikpleiten

Die Insolvenz des Marienhospitals Stuttgart setzt aus Sicht der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft ein deutliches Signal an die Bundespolitik. Die BWKG warnt davor, dass weitere unkontrollierte Klinikpleiten folgen könnten, wenn der Bund die Finanzierung der Krankenhäuser nicht verbessert. Das Marienhospital gilt als zentraler Baustein der Versorgung in Stuttgart, der Region und darüber hinaus.

Das Haus der Zentralversorgung verfügt über rund 760 Betten, 2.000 Mitarbeitende und etwa 30.000 Behandlungsfälle pro Jahr. Zum Unternehmen gehören außerdem medizinische Versorgungszentren und Reha-Kliniken als Tochterunternehmen. Nach Angaben der BWKG musste noch nie zuvor ein Krankenhaus dieser Größenordnung in Baden-Württemberg Insolvenz anmelden.

Die Gesellschaft verweist auf aus ihrer Sicht seit Langem bestehende finanzielle Probleme der Kliniken. Sie fordert eine auskömmliche Finanzierung der unabweisbaren Kosten. Als Belastungsfaktoren nennt die BWKG nicht dauerhaft finanzierte Kostensteigerungen, strukturelle Nachteile im Finanzierungssystem und nicht anerkannte Vorleistungen beim Umbau der Krankenhausversorgung in Baden-Württemberg.

Besonders kritisiert die BWKG das geplante Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Nach Berechnungen der Gesellschaft könnte das Defizit der baden-württembergischen Kliniken damit auf bis zu 1,7 Milliarden Euro fast verdoppelt werden. Die BWKG fordert daher die Berücksichtigung des überdurchschnittlichen Lohnniveaus, einen strukturorientierten Vergütungszuschlag und die vollständige Streichung der geplanten Kürzungen.

Die Gesellschaft sieht auch die Versorgungssicherheit und die verfassungsrechtlich geschützte Trägervielfalt in Gefahr. Sie verweist darauf, dass private und freigemeinnützige Träger keine Notfinanzierung über eigene Träger erwarten können und die Rücklagen der Kliniken aufgebraucht seien.