Brandenburg: Versorgung soll trotz Klinikabbau gesichert bleiben

In Brandenburg liegen fünf Anträge für Klinikschließungen oder Teilschließungen vor. Betroffen sind das KMG-Klinikum Wittstock, das Krankenhaus Prenzlau, das Sana Klinikum Niederlausitz in Senftenberg sowie drei Standorte des Elbe-Elster-Klinikums, die zu einem Zentrum zusammengelegt werden sollen. Gesundheitsministerin Britta Müller (BSW) erklärte im Landtag, dass Veränderungen nur mit Versorgungsalternativen erfolgen.

Für Wittstock gebe es keine rechtliche Möglichkeit, den Träger an der Schließung zu hindern. Ab 2027 könne dort Kardiologie und Gastroenterologie nicht weiter betrieben werden, da erforderliche Leistungsgruppen fehlten.

Brandenburg will 460 Millionen Euro aus Bundesmitteln in wohnortnahe Strukturen wie Medizinische Versorgungszentren investieren. Gleichzeitig übersteigt der Finanzbedarf für den Transformationsfonds mit 1,62 Milliarden Euro die verfügbaren 1,5 Milliarden Euro. Müller forderte im Gesundheitsausschuss mehr Flexibilität im Krankenhausreformanpassungsgesetz, etwa bei Ausnahmeregelungen und der Anrechenbarkeit von Fachärzten. Auch kritisierte sie technische Anforderungen an Tageskliniken als praxisfern.