Nach Gerichtsurteil und Vertreterwahl ist die Zukunft der Pflegekammer Rheinland-Pfalz offen

Die Pflegekammer Rheinland-Pfalz steht vor einer Entscheidung über ihren Fortbestand. Dr. Markus Mai befürchtet, dass sich die Mehrheit der Mitglieder im Dezember gegen die Kammer ausspricht.

Die Mitgliederbefragung musste Ende März 2026 vorzeitig abgebrochen werden. Kritik gab es am Fragebogen und am Befragungszeitraum von anderthalb Wochen. Hinzu kamen technische Probleme, weshalb die Kammer kein verlässliches Stimmungsbild mehr für möglich hielt.

Das Verwaltungsgericht Koblenz entschied auf Klagen mehrerer Pflichtmitglieder, dass die Beitragserhebungen für 2025 rechtswidrig waren. Danach fehlte der Kammer Geld, auch weil viele beitragspflichtige Pflegefachpersonen noch nicht registriert sind und nicht gezahlt haben.

David Dietz ist als Geschäftsführer zurückgetreten. Die Kammer erklärte, Dietz und der Vorstand hätten unterschiedliche strategische Vorstellungen zur künftigen Ausrichtung. Die Einigung sei einvernehmlich erfolgt. Nachfolger ist Thorsten Müller.

Bei der Wahl zur Vertreterversammlung 2026 holten Listen der Kammergegner die deutliche Mehrheit der Mandate. Auch Pflegefachkräfte mit ausschließlich administrativen Aufgaben sind laut einem Urteil von der Pflichtmitgliedschaft betroffen.

Die Kammer ist bei vielen Mitgliedern unbeliebt. Im Gespräch geht es auch um ihre Aufgaben neben Gewerkschaften und Berufsverbänden.

Mai hält ein Gesetz zur Auflösung der Kammer für Voraussetzung. Er habe jedoch keine Glaskugel, weshalb auch eine Mehrheit für den Fortbestand möglich sei. In diesem Fall müssten die Verantwortlichen überlegen, wie sich die Kammer weiterentwickeln lässt. Die Kammer gelte aus historischen Gründen für Freiberufler, Pflege sei jedoch kein freier Beruf in diesem Sinne. Das Modell müsse deshalb an den Pflegeberuf angepasst werden.