Oberender Kommentar: Fehlanreize bleiben – Kliniken brauchen mehr Freiheiten

Die Techniker Krankenkasse (TK) reagiert auf die Finanznot der gesetzlichen Krankenkassen mit einem 10-Punkte-Plan. In Punkt drei zielt sie auch auf die Vergütung der Krankenhäuser. Prof. Dr. Andreas Schmid kritisiert in seinem Kommentar, dass zentrale Annahmen des Papiers nicht nachvollziehbar seien.

Insbesondere die Behauptung, durch die vollständige Vergütung von Tarifsteigerungen entstünde eine Selbstkostendeckung, greife zu kurz. Ebenso wenig lasse sich damit eine Verzerrung der Personalverteilung zwischen Krankenhäusern begründen.

Statt die Ursachen steigender Ausgaben zu analysieren, verlagere die TK das Problem auf die Kliniken. Diese müssten Einsparungen schultern, die an anderer Stelle im System entstanden seien. Dabei hätten Reformen der vergangenen Jahre – etwa durch zusätzliche Strukturvorgaben und unüberprüfte Qualitätssicherungsmaßnahmen – vor allem zu Mehrausgaben geführt.

Prof. Schmid fordert, sich auf die eigentlichen Kostentreiber zu konzentrieren. Kliniken sollten mehr wirtschaftliche Verantwortung übernehmen dürfen. Dafür brauche es aber auch entsprechende Handlungsspielräume. Die Praxis, Kliniken über rigide Strukturvorgaben zu steuern, verhindere oft genau das. Krankenkassen blockierten aus Sicht des Autors regelmäßig alternative, ergebnisorientierte Modelle.

Für eine nachhaltige Lösung sei ein systemischer Ansatz nötig. Pauschale Kürzungen griffen zu kurz und führten nicht zur angestrebten Stabilisierung der Beitragsentwicklung.