Pflegebudget unter Prüfvorbehalt: Gesundheitsministerium kündigt Untersuchung an

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat angekündigt, möglichen Missbrauch des Pflegebudgets in Krankenhäusern prüfen zu lassen. Hintergrund sind Vorwürfe der Krankenkassen, wonach Pflegepersonal nicht durchgängig in der direkten Patientenversorgung eingesetzt werde. Zudem steigen Ausgaben und Personalzahlen, ohne dass sich die Situation am Krankenbett messbar verbessere.

Die Ministerin stellte auch die langfristige Finanzierbarkeit des Pflegebudgets infrage und forderte eine klarere Abgrenzung dessen, was unter Pflege am Bett zu verstehen ist. Das Pflegebudget wurde 2020 eingeführt, um Pflegekräfte besser zu vergüten und zusätzliche Stellen zu schaffen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft weist Betrugsvorwürfe zurück. DKG-Chef Gerald Gaß betonte, einzelne Auffälligkeiten seien kein Beleg für ein systemisches Problem. Zugleich plädierte er für Anpassungen bei Regulierungen und für eine Begrenzung des Budgets anhand des tatsächlichen Pflegebedarfs.

Unterstützung für eine Überprüfung kommt auch vom PKV-Verband, der die Pflege als zentralen Kostentreiber sieht. Parallel kündigte Warken Reformen beim Pflegegrad 1 an, mit stärkerem Fokus auf Prävention.