Pflegekammer Rheinland-Pfalz schließt Wiederholung der Mitgliederbefragung vorerst aus

Pflegekammer-Präsident Markus Mai schließt eine Wiederholung der abgebrochenen Mitgliederbefragung in der bisherigen Form aus. Die Kammer prüft zugleich das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz zu den Mitgliedsbeiträgen 2025. Einen Rücktritt lehnt Mai derzeit ab.

Mai begründet seine Haltung zur Befragung mit den technischen Problemen beim bisherigen Verfahren. Eine solche Befragung könne nur dann reibungslos laufen, wenn ein unabhängiges externes Institut sie vollständig durchführt. Dafür habe die Kammer im laufenden Haushalt aber kein Budget eingeplant.

Nach Angaben der Kammer nahmen rund 5.600 Mitglieder an der Befragung teil. Die Ergebnisse habe die Kammer nicht eingesehen, sagt Mai. Der beauftragte IT-Dienstleister habe die Daten gelöscht.

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz nimmt Mai nach eigenen Worten sehr ernst. Die Kammer prüfe die Entscheidung juristisch und arbeite sie in ihren Gremien auf. Erst auf dieser Grundlage wolle sie über das weitere Vorgehen entscheiden.

Auf die Kritik des Gerichts an der Kalkulation der Mitgliedsbeiträge und an der Rücklagenbildung reagiert Mai zurückhaltend. Das Gericht sei zu einer anderen rechtlichen Bewertung gekommen. Eine Entscheidung über Konsequenzen will die Kammer erst nach Prüfung der Urteilsbegründung treffen.