Sachsen: Kabinett verabschiedet neues Krankenhausgesetz

Gesundheitsministerin Köpping: »Qualitativ hochwertige und flächendeckende Versorgung wird sichergestellt« 
 
Das sächsische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf für ein neues Sächsisches Krankenhausgesetz verabschiedet. Damit kann der Entwurf nun in den Sächsischen Landtag zur Abstimmung eingebracht werden. Voraussichtlich ab September 2022 wird sich der Landtag in den entsprechenden Ausschüssen mit dem Krankenhausgesetz befassen und dann den abgestimmten Entwurf zur Abstimmung auf die Tagesordnung des Plenums setzen. Idealerweise wird das Gesetz am 1. Januar 2023 in Kraft treten.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Der Freistaat Sachsen soll über leistungsfähige und gut vernetzte Krankenhausstrukturen verfügen, in denen auch in Zukunft alle Bürgerinnen und Bürger medizinisch versorgt sind – und das qualitativ hochwertig. Dafür bietet das neue Sächsische Krankenhausgesetz den rechtlichen Rahmen.«…