Spahn verteidigt milliardenschwere Maskenbeschaffung vor Bundestagskommission

Jens Spahn hat kurz vor seiner Anhörung im Bundestag die umfangreichen Maskenkäufe während der Corona-Pandemie verteidigt. Der damalige Bundesgesundheitsminister verweist auf extremen Zeitdruck, unsichere Lieferketten und den politischen Willen, Menschenleben Vorrang vor Kosten zu geben. Rückblickend räumte er ein, dass mehr Masken beschafft wurden als benötigt. Zugleich betonte er, Deutschland sei im internationalen Vergleich gut durch die Pandemie gekommen.

Die Entscheidung, die Maskenbeschaffung zentral im Bundesgesundheitsministerium zu bündeln, begründete Spahn mit massiven Engpässen am Markt. Insgesamt wurden Milliarden Masken zu Kosten von mehreren Milliarden Euro eingekauft. Kritik kommt weiterhin aus der Opposition sowie vom Bundesrechnungshof. Beanstandet werden fehlende Wirtschaftlichkeitsprüfungen, hohe Folgekosten und drohende Belastungen aus Rechtsstreitigkeiten. Die Enquete-Kommission soll das Vorgehen nun umfassend bewerten.