Statement des ZI zum Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG)
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Das Bundeskabinett hat heute dem von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegten Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) zugestimmt. Dazu erklärt der Vorstandsvorsitzende des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi), Dr. Dominik von Stillfried:
„Immer weniger Patientinnen und Patienten müssen aufgrund einer COVID-19-Infektion intensivmedizinisch behandelt werden. Durch breites Testen werden lokale Infektionsausbrüche sofort erkannt. Die Krankenhäuser kehren daher zum Normalbetrieb zurück und fahren ihre Behandlungskapazitäten zügig hoch. Ein flächendeckendes Freihalten von Betten, ein weiterer Aufbau intensivmedizinischer Kapazitäten sowie finanzielle Hilfen in Form von Freihaltepauschalen und Pauschalen für zusätzliche Intensivbetten sind nicht mehr nötig. Folgerichtig sollten diese Hilfszahlungen an Kliniken über das Krankenhausentlastungsgesetz zum 30. September 2020 durch krankenhausindividuelle Entgelte abgelöst werden. Zu diesem Urteil kommt auch der von Bundesgesundheitsminister Spahn eingesetzte Expertenbeirat, der seinen Abschlussbericht am 25. August 2020 vorgelegt hat …
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