Thüringen unterstützt Kliniken mit einem 100-Millionen-Euro-Programm

Mit einem Darlehensprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro werden Thüringen insolvenzgefährdete Kliniken stabilisieren. Das Land setzt auf Kredite mit Landesbürgerschaft statt direkter Zuschüsse, ein Paradigmenwechsel, der gezielt wirtschaftlich tragfähige Häuser stärken soll. Die Zeit bis zur Umsetzung der Bundesreform wird zur Belastungsprobe für das Kliniksystem.

Thüringen hat deshalb ein 100-Millionen-Euro-Hilfspaket für seine Krankenhäuser beschlossen. Ziel ist es, vorübergehende Liquiditätsengpässe bis zum Inkrafttreten der bundesweiten Krankenhausreform zu überbrücken. Das Darlehensprogramm wurde vom Gesundheits- und Finanzministerium gemeinsam mit der Thüringer Aufbaubank entwickelt. Gefördert werden ausschließlich bedarfsnotwendige Kliniken mit einem tragfähigen Geschäftsmodell. Die Kreditvergabe ist an klare Bedingungen geknüpft. Die Kliniken müssen mittelfristig wirtschaftlich arbeiten können. Häuser mit akuter Insolvenzgefahr sind von der Förderung ausgeschlossen.

Die maximale Darlehenshöhe pro Einrichtung liegt bei zehn Millionen Euro, die Laufzeit bei bis zu 15 Jahren. Der Zinssatz wird individuell festgelegt, bleibt durch die Landesbürgerschaft aber kalkulierbar. Ministerin Schenk betonte, dass das Programm keine Bestandsgarantie darstelle, sondern eine gezielte Liquiditätsunterstützung für zukunftsfähige Einrichtungen biete. Finanzministerin Wolf unterstrich, dass der Verzicht auf Zuschüsse notwendig sei, um einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln sicherzustellen.

Mit dem Programm zieht Thüringen Lehren aus einem gescheiterten Rettungsschirm der Vorgängerregierung, für den die notwendige Bürgschaft des Finanzministeriums fehlte. Die Landesregierung wird damit Personalabwanderung verhindern und die medizinische Versorgung in ländlichen Regionen sicherstellen.